Hallanzeiger - Online Anzeiger für Halle Saale Donnerstag, 24.05.2018
Startseite Archiv • Kontaktformular

Salon am Stadtbad

Charme & Chic

Hallescher Schlüsseldienst GmbH

monsator Hausgeräte Halle Gmbh

Der kleinste Beitrag in Sachsen-Anhalt. AOK-Versicherte haben's besser

Aktuelles
Lokalnachrichten    
Polizeimeldungen    
Aus dem Rathaus    
Sachsen-Anhalt Info    
Verbrauchertipps    
Vermischtes    
Anzeigenmarkt
Kleinanzeigenmarkt    
Branchen von A-Z    
Tiervermittlung    
Freizeit
Kino, Theater & mehr    
Was? Wann? Wo?    
Essen & Trinken    
Infothek
Bücherbord    
Links für Hallenser    
Hobbytipps    
Leserbriefe    
Service
Notrufnummern    
Tiernotdienst    
Apothekennotdienst    
Behördenwegweiser    
Schadstoffmobiltour    
Sperrmüllentsorgung    
Postleitzahlen    
Wir über uns
Kontakt    
Werbung    
Bannerwerbung    
Datenschutz    
Impressum    
Sie befinden sich hier: SACHSEN_ANHALT » MI HAERTEFALLKOMMISSION

Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission Sachsen-Anhalt wurde vorgestellt

Magdeburg. MI/LSA. Sachsen-Anhalts Minister für Inneres und Sport, Holger Stahlknecht, und die Vorsitzende der Härtefallkommission des Landes Sachsen Anhalt, Monika Schwenke, haben heute den Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission für das Jahr 2017 vorgestellt.

Das seit 2005 bestehende Gremium prüft Fälle, in denen hier lebende Ausländer, denen nach geltendem Recht kein Aufenthaltsrecht zusteht und die dadurch ausreisepflichtig sind, unter Härtegesichtspunkten der Verbleib in Deutschland ermöglicht werden kann. Dazu bringen die Mitglieder in die Kommission Anträge ein, die dort beraten werden. Wird durch die Kommission ein Härtefallersuchen beschlossen, kann der Innenminister dem Beschluss entsprechen und ein Aufenthaltsrecht für die betroffenen Personen anordnen.

Im Jahr 2017 wurden durch die Kommissionsmitglieder 18 Anträge gestellt, die insgesamt 53 Personen betrafen, davon zehn Familien mit insgesamt 25 minderjährigen Kindern. Hauptherkunftsländer der betroffenen Personen waren Albanien, das Kosovo und Mali (je 3) und Guinea-Bissau (2).
Die Hauptgründe für die Anrufung der Kommission im vergangenen Jahr waren der durch den langjährigen Aufenthalt erreichte hohe Grad der Integration sowie allgemeine Härtefallgesichtspunkte, zum Beispiel die gesundheitliche Situation. Bei den für Familien gestellten Anträgen war darüber hinaus insbesondere die Situation der in Deutschland geborenen oder in jungen Jahren eingereisten Kinder, die ihre prägenden Kindheits- und Jugendjahre in Deutschland verbrachten, zu berücksichtigen.

Im Jahr 2017 beriet die Härtefallkommission in zehn Sitzungen über insgesamt 25 Anträge abschließend.
Bei elf Anträgen beschloss die Kommission ein Härtefallersuchen, da sie dringende humanitäre oder persönliche Gründe feststellte, die einen weiteren Aufenthalt im Bundesgebiet rechtfertigen. Innenminister Stahlknecht entsprach allen Ersuchen und ordnete die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen an. Von den Anordnungen waren 44 Personen begünstigt, davon neun Familien mit 27 minderjährigen Kindern. Hauptherkunftsländer der von den Anordnungen begünstigten Personen waren Albanien und das Kosovo.

Minister Stahlknecht: "Keine rechtliche Regelung kann für alle Lebenslagen Vorsorge treffen - so auch nicht das Ausländerrecht. Damit dies nicht zu humanitären Härten führt, brauchen wir eine Institution wie die Härtefallkommission. Die durch die Mitglieder eingebrachten Anträge sind die letzte Möglichkeit, eine unzumutbare Härte für Flüchtlinge abzuwenden. Für die Erfüllung dieser Aufgabe bin ich den Mitgliedern sehr dankbar. Die Tatsache, dass ich auch im Jahr 2017 wieder allen Härtefallersuchen folgen und die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen auf der Grundlage des § 23a Aufenthaltsgesetz anordnen konnte, zeugt von der großen Sach- und Fachkompetenz der Kommission."

Die Kommissionsvorsitzende, Frau Monika Schwenke, machte deutlich, dass "durch die ausführliche Diskussion der Anträge in den Sitzungen alle Aspekte und Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt werden und in die Entscheidungsfindung einfließen können. Da es immer um menschliche Schicksale geht, ist es das vorrangige Ziel der Kommission auch bei teilweise unterschiedlichen Auffassungen zu den dargelegten Härtefallkriterien eine unter Berücksichtigung des Einzelfalles angemessene Entscheidung zu treffen."


« Hauptseite  


Seite bereitgestellt in 0.105s - © 2001 - 2018 wag