Sachsen-Anhalt Info

FDP-Fraktion setzt sich für Gipsabbau in Sachsen-Anhalt ein

Liberale fordern umweltgerechte Erschließung und Sicherung 

Magdeburg. FDP. Die FDP-Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, dass in Sachsen-Anhalt zukünftig natürliche Gisvorkommen erschlossen und für die Industrie gewonnen werden. “Sachsen-Anhalt ist das einzige Bundesland, das seine natürlichen Gipsvorkommen bisher nicht aktiv nutzt. Das muss sich ändern. Wir brauchen den Gips für Baumaterialien … weiterlesen »

Fahrräder
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Förderung von Fahrradparkhäusern: FDP-Stadtratsfraktion begrüßt Fördermaßnahmen

Halle. FDP. Das Verkehrsministerium des Bundes unter Leitung von Volker Wissing will 110 Millionen Euro bereitstellen, um Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen zu fördern. „Wir freuen uns sehr, dass der Bund weiterhin in verschiedene Mobilitätsangebote investiert. Gerade der Radverkehr bietet viele Möglichkeiten, mit wenig Geld viel für die Erreichbarkeit in einer Stadt … weiterlesen »

Löwengebäude Fries
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Podiumsdiskussion zum Thema: „Psychische Erkrankungen – Unterschätzte Gefahr für junge Menschen?“

Halle. FDP. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) und die Friedrich-Naumann-Stiftung (FNF) laden am 16.02.2023 zur Podiumsdiskussion ins Löwengebäude der Uni Halle ein.

„Psychische Erkrankungen – Unterschätzte Gefahr für junge Menschen?“ ist nicht erst seit Corona ein sehr ernstes Thema. Mit  dem gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Konstantin Pott, dem leitenden Psychologen … weiterlesen »

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FDP pocht auf bewussteren Umgang mit Bildern im Netz und mehr IT-Sicherheit

Halle. FDP. Die FDP stellte vor kurzer Zeit einen Antrag im Stadtrat, in dem auf die Gefahren von sogenannten “Sharenting”, also dem Teilen von Kinderbildern im Netz, hingewiesen werden soll. Mithilfe von großflächigen QR-Codes an Spielplätzen sollen Eltern aufgeklärt werden.

,,Wir wollen niemanden verbieten, Bildern von ihren Kindern zu machen. … weiterlesen »

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Zukunftszentrum: Andreas Silbersack und Bürgermeister Egbert Geier auf Werbetour

Magdeburg. FDP. Der hallesche Landtagsabgeordnete Andreas Silbersack ist seit gestern mit Bürgermeister Egbert Geier (SPD) für drei Tage auf Werbetour für das „Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation“, am Standort Halle. Die Reise führte die beiden nach Danzig in Polen.

“Es ist wohl eine einmalige Gelegenheit unter allen verbliebenen Bewerbern, … weiterlesen »

Zukunftszentrum deutsche Einheit
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Werbung für Zukunftszentrum in Halle auf internationaler Bühne

Magdeburg. FDP. Die Entscheidung über den Standort des Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit geht auf die Zielgerade. Gemeinsam mit Bürgermeister Geier vertritt FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Silbersack ab sofort die Bewerbung der Stadt und des Landes auf internationaler Bühne.

“Es ist im Bewerbungsprozess um das Zukunftszentrum wohl einmalig, dass ein weiterlesen »

Uniplatz Audimax MLU Martin-Luther-Universität
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FDP: Uni-Besetzung kein Mittel im demokratischen Diskurs

Halle. FDP. Zur Besetzung eines Hörsaals der Martin-Luther-Universität Halle durch sogenannte Klimaaktivisten der Gruppe “End Fossil: Occupy!” sagte Konstantin Pott, wissenschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

“Aktionen wie die Besetzung des Hörsaals der Universität in Halle sind kein Mittel, mit dem ein demokratischer Diskurs geführt werden darf. Dem wichtigen Thema Klimaschutz wird

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Schule Klassenraum Unterricht
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Arbeitszeitkonten für Lehrkräfte greifen ab Februar 2023 auch in Halle

Eine Neuregelung für Lehrkräfte an öffentlichen Schulen ermöglicht es, künftig Zeitguthaben durch freiwillig geleistete Überstunden längerfristig mit einem Lebensarbeitszeitkonto anzusparen. Sie wird ab Februar 2023 greifen und ist damit ein wichtiger Bausteinfür eine bessere Unterrichtsversorgung.

FDP-Stadtrat Thorsten Schaper verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass durch den Lehrermangel und die lückenhafte … weiterlesen »

Tabletten Medizin
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FDP-Gesundheitspolitiker Pott kritisiert Vorschlag zu „Flohmärkten“ für Arzneimittel

Magdeburg. FDP. Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt hatte gefordert, im Rahmen von Nachbarschaftsflohmärkten Medikamente an Kranke abzugeben, um so die derzeitigen Arzneimittelengpässe zu überbrücken. Auch Medikamente mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum sollen laut Reinhardt weitergegeben werden.

„Medikamente sind aus gutem Grund erst nach Konsultation und Anordnung eines Arztes erhältlich – sogenannte „Flohmärkte“ für Arzneimittel … weiterlesen »

Geöffnet
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Neues Ladenöffnungszeitengesetz für Sachsen-Anhalt

Der Landtag Sachsen-Anhalts hat in seiner Sitzung am heutigen Dienstag ein neues Ladenöffnungszeitengesetz für Sachsen-Anhalt beschlossen. Mit dem von der Landesregierung am 10.  Mai 2022 vorgelegten Gesetzentwurf wurde durch den heute mehrheitlich gefassten Beschluss ein weiterer Schritt zur Fortentwicklung des Ladenöffnungszeitenrechts in Sachsen-Anhalt gesetzt.

Unter anderem hatte sich die FDP … weiterlesen »

Sachsen-Anhalt Info

FDP Sachsen-Anhalt: Ende der Maskenpflicht war überfällig

Magdeburg. FDP. „Sachsen-Anhalt hat als erstes Bundesland ab dem 8. Dezember keine Corona-Verordnung mehr, und das ist gut so. Ab nun gilt: Eigenverantwortung!” Mit diesen Worten reagierte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Konstantin Pott, am Dienstag auf die Kabinettsentscheidung. “Als Freie Demokraten hatten wir schon länger vehement und immer wieder … weiterlesen »

Schule Klassenraum Unterricht
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Lehrer-Arbeitszeitkonten vom Landtag beschlossen

Magdeburg. FDP. In Sachsen-Anhalt werden flexible Arbeitszeitkonten für Lehrerinnen und Lehrer an öffentlichen Schulen eingeführt. Das hat der Landtag am Freitag auf Antrag der schwarz-rot-gelben Regierungskoalition beschlossen. Die FDP hatte sich zuvor in monatelangen Verhandlungen mit den Koalitionspartnern dafür stark gemacht. Konkret möchte die Koalition es Lehrkräften künftig ermöglichen, Zeitguthaben … weiterlesen »

Skulptur
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FDP legt Antrag zum Schutz von Kunstgütern gegen “Klimakleber” vor

Magdeburg. FDP. FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Silbersack, hat zur Sitzung des Kulturausschusses im Landtag am Freitag einen Präventionsantrag zum Schutz von Kunst- und Kulturgütern in Sachsen-Anhalt eingebracht. Er bezieht sich auf die europaweiten Vorfälle der sogenannten „Letzten Generation”, die durch teils kriminelle Aktionen bereits Kulturgüter beschädigten oder dies billigend in Kauf nahmen.… weiterlesen »

Polizei mobile Wache
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FDP: Mobile Polizeiwachen als Zeichen gegen Kriminalität in Halle (Saale)

Kriminalitätshotspot auf dem Markt präventiv entgegenwirken

Halle. FPD. Der neuerliche Bericht einer Raubstraftat in Tateinheit mit einer Körperverletzung bestätigt für die Freien Demokraten, dass das verhinderte Sicherheitskonzept im Stadtrat die Kriminalität in der Saalestadt verharmlost. Der hallesche Landtagsabgeordnete Silbersack macht sich weiterhin für mobile Polizeiwachen stark. Ein neuer Kriminalitätshotspot im … weiterlesen »